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Transparenzportal der Stadt Karlsruhe

Nutzungsbedingungen

Geltungsbereich

Die Nutzungshinweise gelten für die Nutzung des Transparenzportals der Stadt Karlsruhe unter der Domain "transparenz.karlsruhe.de" (im Folgenden: "Portal").

Beschreibung des Angebots

Das Portal bietet einen einfachen Zugang zu Daten und Dokumenten der Stadt Karlsruhe (im Folgenden: "Veröffentlichungen") zwecks der weiteren Nutzung durch Ämter, Zivilge-sellschaft, Wissenschaft, Wirtschaft, Medien und andere Interessenten.

Entwicklung

Die Stadt Karlsruhe hat das Recht, die auf dem Portal angebotenen Inhalte und Dienste zu ändern, abweichende Inhalte und Dienste anzubieten oder das Portal ganz einzustellen und gewährleistet keine Erreichbarkeit des Portals.

Nutzung

(1) Für Veröffentlichungen des Portals gilt - soweit nicht anders gekennzeichnet - die Lizenz "Datenlizenz Deutschland - Namensnennung - Version 2.0" (https://www.govdata.de/dl-de/by-2-0).

Diese Lizenz ermöglicht nicht die Nutzung folgender gegebenenfalls enthaltener Inhalte:

Hoheits- und Wahrzeichen (z.B. Wappen der Stadt), Logos und eingetragene Marken der Stadt Karlsruhe Hintergrundbilder Personenbezogene Daten Unrechtmäßig veröffentlichtes Material Die Namensnennung der Stadt Karlsruhe als Rechtsinhaberin hat in folgender Weise zu erfolgen: "Quelle: Stadt Karlsruhe (https://transparenz.karlsruhe.de), Datenlizenz Deutschland Namensnennung – Version 2.0 (https://www.govdata.de/dl-de/by-2-0)"

(2) Die Veröffentlichungen des Portals dürfen für alle – einschließlich kommerzieller – Zwecke genutzt werden, so lange nicht gegen die Lizenzbedingungen, diese Nutzungsbedingungen und geltendes Recht verstoßen wird.

(3) Bei der Nutzung des Portals dürfen keine Software oder sonstigen Mechanismen verwendet werden, die die Funktionstüchtigkeit des Portals stören können. Zudem sind jegliche Handlungen untersagt, die eine übermäßige oder unzumutbare Belastung des Portals zur Folge haben können.

(4) Bei der Nutzung der Veröffentlichungen des Portals darf - weder ausdrücklich noch indirekt - angegeben werden oder der Eindruck vermittelt oder dafür geworben werden, dass ein Projekt Dritter die Bewilligung, die Zugehörigkeit oder die Unterstützung der Stadt Karlsruhe hat.

(5) Projekte, die Veröffentlichungen des Portals nutzen, sind nicht berechtigt, Hoheitszeichen/Wahrzeichen (z.B. Wappen) oder Logos und eingetragene Marken der Stadt Karlsruhe zu nutzen.

(6) Wenn Projekte auf Basis der Veröffentlichungen des Portals entstehen, dann ist die Stadt Karlsruhe berechtigt, im Rahmen von städtischen Veröffentlichungen (z.B. "transparenz.karlsruhe.de" und "karlsruhe.de") über diese zu berichten.

Haftung

(1) Die Stadt Karlsruhe übernimmt keine Verantwortung für die auf dem Portal bereitgestellten Inhalte sowie für Inhalte auf verlinkten externen Webseiten. Für letzteres sind allein die jeweiligen Anbieter verantwortlich. Darüber hinaus garantiert die Stadt Karlsruhe nicht die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder dauerhafte Verfügbarkeit der aufgeführten Inhalte. Insbesondere bei technischen Problemen oder in notwendigen Wartungsfenstern können Schnittstellen oder Inhalte nicht verfügbar sein.

(2) Die Stadt Karlsruhe trägt keine Gewähr dafür, dass die Inhalte für bestimmte Anwendungen oder Verwendungszwecke geeignet sind.

(3) Die Stadt Karlsruhe darf nach eigenem Ermessen Inhalte wieder entfernen oder die Aktualisierung von Inhalten einstellen. Darüber hinaus hat die Stadt Karlsruhe das Recht das Portal jederzeit zu ändern, zu sperren oder vom Internetangebot zu nehmen.

(4) Alle Informationen zu und aus dem Portal erfolgen ohne jegliche Gewähr und Haftungsansprüche. Die Stadt Karlsruhe haftet gegenüber den Nutzern des Portals nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. In Bezug auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen haftet die Stadt Karlsruhe für leichte Fahrlässigkeit. Für sonstige Schäden haftet die Stadt Karlsruhe lediglich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(5) Die Stadt Karlsruhe haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung angebotener Informationen entstehen oder die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden. Die Vorschrift des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) bleibt unberührt. Darüber hinaus übernimmt die Stadt Karlsruhe auch keine Haftung für Folgeschäden, die aus einer unsachgemäßen oder falschen Anwendung der publizierten Daten resultieren.

Änderung dieser Nutzungshinweise

Die Stadt Karlsruhe behält sich vor, diese Nutzungshinweise jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern.

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